COVID-Beschwerde.at

Höllwarth & Scheer
selbständige Rechtsanwälte in Kooperation

Zur unserer Methodik und unseren Kritikern

Es gibt verschiedene Gruppierungen, die – wahrheitswidrig – behaupten, dass wir Sammelklagen anbieten würden. Diese Behauptungen, die von diesen Gruppen aufgestellt werden, ohne dass diese je mit uns persönlich Kontakt aufgenommen haben, dienen offenkundig der Sabotage dieser Plattform. Da aber die kritischen Menschen, die sich unserer Plattform angeschlossen haben, solche Vorgehensweisen genauso kritisch hinterfragen, wie jene Maßnahmen der Regierung, haben diese „Störfeuer“ angeblich Gleichgesinnter nahezu keine Auswirkung auf diese Plattform.

Wir erklären an dieser Stelle aber nochmals konkret, wie wir unsere Schritte setzen und wie wir vorgehen werden:

  • Ja, wir bereiten unsere Verordnungs-/ und oder Gesetzesprüfungsanträge an den VfGH bereits zu einem Zeitpunkt vor, zu dem es weder Verordnung noch Gesetz dazu gibt. Das ist deshalb notwendig, weil die Regierung uns gegenüber ja jedenfalls einen zeitlichen Vorsprung hat und – auch wenn es nicht so wirkt – die kurzfristig erlassenen Verordnungen und Gesetze bereits Wochen vor der Erlassung vorbereitet werden.
    Nur durch die Vorbereitung und Recherche zum Thema 1-G Diskriminierung haben wir die Möglichkeit möglichst schnell auf neu erlassene Verordnungen und Gesetze zu reagieren. Wer das kritisiert, hat die Systematik nicht verstanden.
  • Wir bringen zu jedem Themenkreis jeweils einen Antrag aus der Betroffenheit jeweils einer Zielgruppe (im Namen eines Beschwerdeführers) ein. So kann jede 1-G Regel beispielsweise aus der Sicht eines betroffenen Unternehmers, eines freiwillig Ungeimpften, eines unfreiwillig Ungeimpften, eines Genesenen eingebracht werden.
    Menschen, die sich bei uns registriert haben, haben die Möglichkeit als Beispiel für die Menge jener Menschen, die davon betroffen sind und ebenso in ihren Rechten verletzt werden, genannt werden. Sie werden jedoch nicht Partei des Verfahrens.
  • Der Erfolg der einzelnen Beschwerden kommt allen Menschen zu Gute. Es ist daher – wie es manche „empfehlen“ – nicht notwendig, dass man ein und dieselbe Beschwerde 1000 Mal im unterschiedlichen Namen einbringt. Aus diesem Grund ist es weder notwendig sich bei uns zu registrieren, oder selbst Beschwerdeführer zu sein. Wir danken aber jeden Menschen, der unsere Arbeit durch ihre/seine Registrierung unterstützt, und genauso sei an dieser Stelle erwähnt, dass die von vielen mitgeteilte moralische Unterstützung für unser Vorhaben ebenso wertvoll ist.